Kommentierungen zur Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) - Sozialrechtsampel

Hintergrund: Die Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und
Soziales (ASMK) hat im November 2012 die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur
Vereinfachung des passiven Leistungsrechts – einschließlich des Verfahrensrechts – im SGB
II beschlossen.
Nach der Sammlung umfangreicher Rechtsänderungsvorschläge von
Bundesländern, kommunalen Spitzenverbänden, Bundesagentur für Arbeit und dem Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge hat die Arbeitsgruppe im Juni 2013
unter der Bezeichnung "AG Rechtsvereinfachung im SGB II" ihre Tätigkeit aufgenommen.

 

2013/2014
        zu den Vorschlägen der AG Rechtsvereinfachung im SGB II

 Erstellt durch:
        Prof.Dr.Dr.h.c. Gerhard Graf Swars
        von Seckenburg u.w., LL.B., LL.M.

        (im ehrenamtlichen Auftrag des Erwerbslosenausschusses ver.di Frankfurt/M. u. Region)


Vorwort

Die nachfolgende Ausarbeitung und Kommentierung aus Sicht zumindest eines/einiger Betroffener erfolgte aufgrund ehrenamtlicher Beauftragung des Erwerbslosenausschusses von ver.di Frankfurt am Main und Region, stellt jedoch nicht uneingeschränkt dessen Sichtweise zu jedem der Änderungsvorschläge dar, sondern ist zunächst eine erste Einschätzung des hier unterzeichnenden Verfassers. Zugrunde lagen folgende Änderungsvorschläge:
        I. Der Brief des Dt. Städtetages v. 4.6.13 an das BMAS, Az. 56.10.0 I D
        2. Vorschlagpapier der BA- Zentrale- v. 8.4. 13, Az. PEG 21-11-8400
        3. Gesamtübersicht der AG Rechtsvereinfachung im SGB TI der Bund-Länder-Kommission, Anlage 2, Stand 23.8.13

Die Texte der Änderungsvorschläge wurden jeweils - zumindest auszugsweise - der Kommentierung
vorangestellt und mit Quellangaben versehen. Dabei erschwerte die Arbeit, dass die Änderungsvorschläge
der "AG Rechtsvereinfachung" jeweils nur als Stichwortsammlungen ohne jegliche Ausformulierung und
Begründung vorlagen....<Fortsetzung siehe Vorwort im PDF>


Ausarbeitung der Sozialrechtsampel

Zum besseren Verständnis des Ergebnisses wurden die einzelnen Änderungsvorschläge mit einer sog.
"Sozialampel" farblich in 3 Gruppen markiert und entsprechend sortiert.

Die Ausarbeitung stehen als Download im PDF-Format und in Unterschiedlichen Sortierungen zur Verfügung:

Alle Vorschläge nach laufender Nummerierung sortiert und kommentiert

Kommentierung sortiert nach Farbbewertung (grün, gelb, rot)

 Kommentierung sortiert nach Gesetzeskontext